Parteien in Israel: Der Likud-Block

Der Likud (hebr. „Einheit“) entstand vor den Wahlen 1973 aus dem Zusammenschluss der Parteien Freies Zentrum (Cherut), La’am und Gahal (seit 1988). Seither ist der Likud die grösste konservative Partei Israels. Bei den Wahlen 1977 wurde der Likud-Block stärkste Fraktion und übernahm zum ersten mal die Regierungsverantwortung mit Menachem Begin (ursprünglich Cherut) als Ministerpräsident. 1983 trat Yitzhak Shamir an die Spitze der Partei. 1984 bildete der Likud erstmals eine Regierung der „Nationalen Einheit“ mit der Arbeiterpartei. Von 1990 bis 1992 regierte Schamir in einer Koalition aus rechtsgerichteten und religiösen Parteien. Von 1996 bis 1999 war Benjamin Netanjahu Ministerpräsident gewesen. Nach dem Scheitern der Gespräche in Camp David und Taba und dem Beginn der Zweiten palästinensischen Gewaltwelle im September 2000 wurde mit Ariel Sharon im Februar 2001 erneut ein Likud-Politiker zum Ministerpräsidenten gewählt.

Der Likud-Block wurde traditionell von den weniger verdienenden Bevölkerungsgruppen gewählt, die die ärmeren Stadtteile der Grossstädte und die Entwicklungsstädte in den Randgebieten des Landes bewohnen. Da viele Politiker dieser Gruppierung die jüdischen Siedlungen als Teil des historischen Israel („Eretz Israel“) betrachten, wurde der Ausbau dieser Gebiete im Westjordanland und im Gazastreifen befürwortet. Dagegen war der Likud in Bezug auf die Rückgabe des Sinai ideologisch weniger festgelegt, wodurch er 1978 den Abschluss des Camp-David-Abkommens und 1979 den Friedensvertrag mit Ägypten und die darin vereinbarte Rückgabe dieser Halbinsel an Ägypten erreichte.

Das Programm des Likud-Blocks ist von nationalkonservativen Grundsätzen getragen. So sieht er es als seine Pflicht an, die Einheit des jüdischen Volkes zu pflegen und zu bewahren, sowie die jüdische und zionistische Erziehung zu vertiefen und die Assimilation von jüdischen Jugendlichen in der Welt zu verhindern. Das Recht des jüdischen Volkes auf das Land Israel ist ein ewiges Recht, das nicht angefochten werden kann. Die Existenz Israels als selbstständiger jüdischer Staat im Nahen Osten steht an allererster Stelle der Sicherheit. Daher erhalten die verschiedenen Sicherheitsabwägungen oberste Priorität im Staat Israel. Der Frieden ist eines der zentralen Ziele des Staates Israel. Israel strebt weiter nach stabilen und dauerhaften Friedensverträgen und guten Nachbarschaftsbeziehungen mit den Palästinensern und allen arabischen Staaten, wobei die Sicherheit auf allen Ebenen als zwingende Bedingung betrachtet wird, ohne die ein dauerhafter Frieden im Nahen Osten nicht möglich ist. (http://www.likud.org.il)

Quelle: Newsletter der isr. Botschaft, 13. November 2002

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