Der Friedensprozess nach dem Vertrag von Oslo

von Kathrin Scharmann

Der Inhalt und die Probleme des Vertrages

Der Vertrag von Oslo bedeutete für Israel und die PLO einen historischen Durchbruch. Nach monatelangen Geheimgesprächen erkannten beide Seiten einander an, was für Israel bedeutete, die PLO, die sie Jahre lang als Terrororganisation eingestuft hatte, offiziell als Vertretung des palästinensischen Volkes anzuerkennen. Für die PLO bedeutete es, das Existenzrecht des Staates Israels anzuerkennen. So wurde mit Hilfe des norwegischen Außenministers Johan Jürgen Holst am 13. September 1993 in Washington das Vertragswerk öffentlich von Rabin und Arafat unterzeichnet.

Der Inhalt des Abkommens sollte eine Basis für künftiges friedliches Zusammenleben zwischen Palästinensern und Israelis schaffen. Die Hauptpunkte beschäftigten sich mit Übereinkünften über eine Autonomie der Palästinenser in Jericho und im Gaza-Streifen, wohingegen die PLO sämtlichen Terrorakten abschwor. Genauere Bestimmungen führten allerdings zu großen Schwierigkeiten. So war es lange Zeit unklar, wie groß das autonome Gebiet Jericho werden sollte, oder was mit den ca. 120 000 jüdischen Siedlern in dem Gebiet im Gaza-Streifen und im Westjordanland passieren sollte. Letzteres zählt auch heute noch zu den aktuellen Problemen.

Trotz Friedensvertrag blutige Auseinandersetzungen

Aufgrund von Streitpunkten in der Umsetzung der Prinzipienerklärung folgten zahlreiche blutige Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern, die einander misstrauten und voneinander in Erwartung eines schnellen, sicheren Friedens enttäuscht waren. Diese Kämpfe gipfelten im Attentat von Hebron im Februar 1994, woraufhin auch palästinensische Terrorgruppen wie die Hamas begannen, grausame Anschläge dürchzuführen und die Bevölkerung zum Aufstand aufzustacheln. Einige Hamasanhänger fordern gar den "Heiligen Krieg" (Dschihad) zur Errichtung eines Palästinenserstaates in "ganz Palästina".

Das Problem, jene islamischen Fundamentalisten aufzuhalten, wird die PLO lösen müssen, um den Friedensprozess in Gang zu halten. Ebenso müssen die Israelis zügig realisierbare Lösungen für das Siedlerproblem ausarbeiten. Doch zu stoppen war und ist der Wandel zu einem friedlichen Nebeneinander nicht. Ein weiterer Beweis hierfür ist die Unterzeichnung des Autonomievertrages für Jericho und den Gaza-Streifen, die am 4. Mai 1994 in Kairo stattfand.

Autonome Selbstverwaltung der Palästinenser

Dieser beendete die 27-jährige israelische Besatzung dieser Gebiete. Eine autonome Selbstverwaltung durch die Palästinenser trat nun in Kraft. Doch weiterhin waren gewisse Probleme nicht aus der Welt geschafft. Die PLO hatte die Verantwortung, in ihren Gebieten die Sicherheit zu gewährleisten und gleichzeitig den innerpalästinensischen Wiederstand gegen den Frieden zu kontrollieren und auf lange Sicht sogar in den Friedensprozess mit einzubeziehen. Auf israelischer Seite bleibt nach wie vor die Frage der noch im Gaza-Streifen und im Westjordanland verbliebenen jüdischen Siedlungen zu klären.

Frieden zwischen Israel und Jordanien

Im Zuge des Friedensprozesses kam es im Oktober 1994 zu einer weiteren bedeutenden Neuentwicklung. Hierbei handelte es sich um den Friedensschluss zwischen Israel und dem Königreich Jordanien nach einem 26-jährigen Kriegszustand. Der Vertrag, in dem über die Verteilung von Wasserressourcen, Grenzverläufe, Umweltfragen sowie Zusammenarbeit bei der Kriminalitätsbekämpfung entschieden wurde, kam durch die maßgebliche Intervention der USA (Bill Clinton) zustande.

Am 14. Oktober 1994 bekamen Yassir Arafat, Jitzchak Rabin und Schimon Peres den Friedensnobelpreis für ihre Bemühungen und Errungenschaften verliehen. Doch weiterhin finden Terrorakte statt, die den Friedensprozess immer wieder gefährden. Die offenen Streitfragen sind vor allem die jüdischen Siedlungen, die Flüchtlingsfrage, die Rolle der Stadt Jerusalem und die Eindämmung von Gewalt.

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